Pflichtverletzungen durch Arbeitnehmer

Welche Pflichtverletzungen können Arbeitnehmer begehen?

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Pflichtverletzungen durch den Arbeitnehmer Verletzung der Arbeitspflicht Schuldhafte Nichtleistung Anspruch auf Arbeitsleistung, § 611 BGB, ist einklagbar, aber nicht vollstreckbar, § 888 Abs. 3 ZPO, Verweigerung der Lohnzahlung § 326 Abs. 1 BGB, Schadensersatz wegen Pflichtverletzung aus §§ 280, 281 BGB (Fixschuld), Ggf. außerordentliche Kündigung bei beharrlicher Arbeitsverweigerung, § 626 BGB. Verletzung von Nebenpflichten Schlechtleistung Ohne Verschulden: kein Anspruch auf Nachleistung oder Herabsetzung des Lohnes, bei Verschulden: Anspruch aus §§ 280 Abs. 1 und 3, 281 BGB (berechtigt zur Aufrechnung bis zur Pfändungsfreigrenze, § 394 BGB, bei vorsätzlicher Schädigung: es entsteht kein Lohnanspruch (str.). Ggf. außerordentliche (§ 626 BGB, selten) oder ordentliche (verhaltensbedingte) Kündigung. Je nach Art der Nebenpflichtverletzung sind Ansprüche aus §§ 280 ff, 823 ff BGB möglich. Hieraus ergeben sich Erfüllungs-, Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche. In besonders krassen Fallen kommt auch eine ordentliche oder außerordentliche Kündigung in Betracht. Bsp: Verrat von Betriebsgeheimnissen, sexuelle Belästigung. Nebenpflichtverletzungen von geringerem Gewicht können durch Rüge, Verwarnung, Abmahnung und ggf. durch Vertragsstrafe oder Betriebsbuße geahndet werden ...

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