<h1>Betriebsvereinbarungen zur Kurzarbeit</h1> <h2>Wie werden Regelungen in Betriebsvereinbarungen zur Kurzarbeit aktuell getroffen und wie sind sie &uuml;blicherweise formuliert? Quelle Hans-B&ouml;ckler-Stiftung</h2> <p>Grundlage dieser Auswertung sind zehn Betriebsvereinbarungen zur Kurzarbeit, die zu Beginn der Corona Krise abgeschlossen wurden. Sie zeigen den Wert der betrieblichen Mitbestimmung in der Krise. Konjunktur bedingte Kurzarbeit bedeutet, die regelm&auml;&szlig;ige Arbeitszeit wird vor&uuml;bergehend verringert oder auf null gesetzt. Den Verdienstausfall &uuml;bernimmt zu 60 Prozent (bzw. 67 Prozent mit Kind) die Agentur f&uuml;r Arbeit. In g&uuml;nstigen F&auml;llen stocken Tarifvertr&auml;ge die verbleibende Differenz auf. Qualifizierte und eingearbeitete Besch&auml;ftigte bleiben dem Unternehmen erhalten. Das hat sich in der Finanzkrise 2009 bew&auml;hrt und ist auch heute das Instru ment der Stunde, um Besch&auml;ftigung zu sichern. Konjunkturbedingte Kurzarbeit bedeutet, dass die - Der Arbeitsausfall ist erheblich. Das bedeutet, regelm&auml;&szlig;ige Arbeitszeit vor&uuml;bergehend verringert dass mindestens ein Drittel der im Betrieb be oder auf Null gefahren wird, weil Arbeit vor&uuml;berge- sch&auml;ftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hend wegbricht. Kurzarbeit kann sich auf den gesam- von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als ten Betrieb oder auch auf einzelne organisatorische zehn Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts Einheiten beziehen. F&uuml;r den Zeitraum der Kurzarbeit betroffen sind. erhalten Besch&auml;ftigte von ihrem Arbeitgeber das re duzierte Entgelt entsprechend der abgesenkten Ar- Weitere Erleichterungen f&uuml;r das Kurzarbeitergeld beitszeit. Bei null Stunden zahlt der Arbeitgeber kein wurden inzwischen durch Verordnungen erlassen. Sie Entgelt. Der Verdienstausfall wird teilweise durch die gelten befristet vom 1. M&auml;rz 2020 bis zum 31.12.2020. Bundesanstalt f&uuml;r Arbeit ausgeglichen und in g&uuml;nsti- Die Voraussetzungen f&uuml;r den Zugang zur Kurzarbeit gen F&auml;llen wird die verbleibende Differenz u. a. mittels werden erleichtert und Arbeitgeber finanziell bei der Tarifvertr&auml;gen aufgestockt. Zahlung der Sozialversicherungsbeitr&auml;ge entlastet. Wenn Kurzarbeit ordnungsgem&auml;&szlig; angemeldet und Im Einzelnen (vgl. BMAS 2020): Kurzarbeitergeld von der Arbeitsagentur bewilligt wurde, erhalten Besch&auml;ftigte Kurzarbeitergeld, um - Ein Betrieb kann Kurzarbeit anmelden, wenn min den Verdienstausfall teilweise auszugleichen. Dank destens zehn Prozent der Besch&auml;ftigten im Betrieb der so eingesparten Personalkosten k&ouml;nnen Unter- von einem Arbeitsausfall betroffen sind. Bisher lag nehmen mit vor&uuml;bergehendem Auslastungsproblem die Schwelle bei einem Drittel der Belegschaft. die Durststrecke eher &uuml;berstehen, als wenn Perso- - Negative Arbeitszeitsalden m&uuml;ssen nicht vor Zah nalkosten bei reduzierten Einnahmen unvermindert lung des Kurzarbeitergeldes aufgebaut werden. weiterlaufen w&uuml;rden. Gerade in einer Rezession ist Das bislang geltende Recht verlangt, dass in Be Kurzarbeit die echte Alternative zu Entlassungen. Ein trieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeit wesentlicher Vorteil der Kurzarbeit gegen&uuml;ber Entlas- schwankungen genutzt werden, diese auch zur sungen liegt darin, dass die qualifizierten, eingearbei- Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt werden. teten und motivierten Besch&auml;ftigten dem Unterneh- - Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitneh men erhalten bleiben. Das hat sich in der Finanzkrise mer k&ouml;nnen Kurzarbeitergeld beziehen. 2009 bew&auml;hrt und ist auch in der Corona-Krise das - Die Sozialversicherungsbeitr&auml;ge, die Arbeitgeber Instrumentarium der Stunde, um Besch&auml;ftigung zu f&uuml;r ihre kurzarbeitenden Besch&auml;ftigten allein tra erhalten. gen m&uuml;ssen, werden durch die Bundesagentur f&uuml;r Es m&uuml;ssen verschiedene Voraussetzungen f&uuml;r Arbeit in pauschalierter Form erstattet. Kurzarbeit erf&uuml;llt sein. Vor&uuml;bergehende wirtschaftli che Gr&uuml;nde f&uuml;r Kurzarbeit k&ouml;nnen Konjunkturschwan- Um Kurzarbeitergeld zu erhalten, muss Kurzarbeit zu kungen (z.B. Absatzschwankungen, Auftragsmangel) n&auml;chst fristgerecht angezeigt werden. Dies geschieht oder auch unabwendbare Ereignisse sein, welche zu durch den Unternehmer oder den Betriebsrat. An einem erheblichen Arbeitsausfall mit Entgeltausfall schlie&szlig;end wird die Anzeige von der Bundesanstalt f&uuml;hren (&sect; 96 SSGB III). Managementfehler und Fehl- f&uuml;r Arbeit gepr&uuml;ft. Die Anzeige muss sp&auml;testens am einsch&auml;tzungen geh&ouml;ren nicht dazu. Der vor&uuml;berge- letzten Tag des Monats, in dem die Kurzarbeit beginnt, hende und nicht vermeidbare Arbeitsausfall muss zugehen. Kurzarbeitergeld wird nachtr&auml;glich gew&auml;hrt. mindestens 10 Prozent der im Betrieb Besch&auml;ftigten Kurzarbeit darf nicht einseitig angeordnet werden, sie mit einem Entgeltausfall von mehr als 10 Prozent des wird kollektivrechtlich oder einzelvertraglich verein Bruttomonatsgehalts umfassen. Folgende Bedingun- bart. Der Betriebsrat hat ein starkes, zwingendes Mit gen m&uuml;ssen erf&uuml;llt sein (vgl. BMAS 2020): bestimmungsrecht (&sect; 87 Abs. 1 Nr. 3). Gilt ein Tarifver trag, so regelt er die wesentlichen Details und im bes - Der Arbeitsausfall beruht auf wirtschaftlichen ten Fall die Aufstockung des Kurzarbeitsgeldes</p> <p><a href="https://www.jobadu.de/pdfs/01112.pdf">Publikation zeigen</a></p>