<h1>Rechtsfragen zur Teilzeitausbildung</h1> <h2>Die Praxis hat trotz individuell ausgezeichneter Erfahrungen noch Ber&uuml;hrungs&auml;ngste und zeigt Unsicherheiten bei der Umsetzung, etwa beim Ma&szlig; der Verg&uuml;tung... Quelle BIBB</h2> <p>ganz anderen Fall, n&auml;mlich auf die Konkurrenz eines Ausbildungsverh&auml;ltnisses mit dem Besuch einer allgemeinbildenden Schule (BVerwG v. 25.2.1982, Az. 5 C 1/81). Erst in neuerer Zeit haben engagierte F&ouml;rderprogramme einzelner Bundesl&auml;nder die Aufmerksamkeit auf besondere Bedarfslagen und Zielgruppen gerichtet. Dies hat die heute gesetzliche Anerkennung und die Regelung in &sect; 8 Abs. 1 Satz 2 BBiG mit ihrer Legaldefinition der Teilzeitberufsausbildung eingeleitet (vgl. erg&auml;nzend V OSS 2008) und die gemeinsamen Anstrengungen haben sich nach den Erfahrungen der Programme auch im Einzelfall gelohnt. Teilzeitausbildung - flexible Form f&uuml;r besonderen Bedarf und immer noch neu Berufsausbildung in Teilzeit ist im Jahre 2005 in das Berufsbildungsgesetz geschrieben worden - mit R&uuml;cksicht auf famili&auml;re Verantwortung junger Menschen. Die Praxis hat trotz individuell ausgezeichneter Erfahrungen noch Ber&uuml;hrungs&auml;ngste und zeigt Unsicherheiten bei der Umsetzung, etwa beim Doch ist die Teilzeitausbildung nun ein dynamischer Selbstl&auml;ufer geworden? Das kann man bisher nicht behaupten: Im Jahre 2010, das durch den aktuellen Datenreport zum Berufsbildungsbericht dokumentiert wird, waren nur ca. zwei Promille der Ausbildungsabschl&uuml;sse solche in Teilzeit, dabei etwa vier Promille bei den weiblichen Auszubildenden, bei den m&auml;nnlichen nochmals deutlich weniger (vgl. BIBB 2012, S. 118). Auch aktuellere Auswertungen auf Grundlage der Berufsbildungsstatistik zeigen keinen nennenswerten Anstieg (vgl. G ERICKE /L ISSEK in diesem Heft). Es liegt nahe anzunehmen, dass eine Ursache f&uuml;r die geringe Inanspruchnahme in pers&ouml;nlicher Unsicherheit &uuml;ber das Recht bzw. in fehlender Information &uuml;ber die Erfolgschancen liegt. Schade w&auml;re, wenn aus solchen behebbaren Gr&uuml;nden die immer dringendere Fachkr&auml;ftesicherung an dieser anerkannterma&szlig;en besonders engagierten und eigenorganisationsf&auml;higen Gruppe vorbeischauen w&uuml;rde. Darum nun zur Debatte &uuml;ber Einzelfragen. Verst&auml;ndnis f&uuml;r die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann in der beruflichen Bildung sehr fr&uuml;h entscheidend sein: z.B. bei einer jungen Mutter, die einen Ausbildungsplatz sucht, oder bei einer Auszubildenden, die ein Kind w&auml;hrend der Ausbildungszeit zur Welt bringt, aber auch bei Auszubildenden beiderlei Geschlechts, die ihre Ausbildung mit der Pflege von Angeh&ouml;rigen vereinbaren wollen. Kommt man hier nicht zu flexiblen L&ouml;sungen, dann kann schon der Einstieg in eine normale berufliche Entwicklung mit lebenslangen Folgen scheitern, oder es m&uuml;ssen - im Einzelfall nicht weniger schlimm - der Betrieb, die Auszubildenden und die Berufsschule eine bereits begonnene Ausbildung und ihre M&uuml;hen und Investitionen abschreiben. Mit Hinweis auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 1982 galt die t&auml;gliche oder w&ouml;chentliche Verk&uuml;rzung der Ausbildungszeit lange Zeit als Unding. Allerdings bezog sich diese Entscheidung auf einen Wie bei jedem Ausbildungsverh&auml;ltnis wird die Ausbildungsverg&uuml;tung vertraglich festgelegt, und zwar auf der Grundlage von &sect; 17 BBiG und der begleitenden Rechtsprechung zur Bemessung einer angemessenen Ausbildungsverg&uuml;tung. Die Verg&uuml;tung hat als Untergrenze die tariflichen Vereinbarungen zu beachten, bei nicht tarifgebundenen Ausbildenden mit einer m&ouml;glichen zus&auml;tzlichen Marge nach unten von 20 Prozent. Die Rechtsprechung hat ferner anerkannt, dass im Rahmen einer &ouml;ffentlich gef&ouml;rderten au&szlig;erbetrieblichen Ausbildung die Verg&uuml;tung dar&uuml;ber hinaus abgesenkt werden kann, um eine m&ouml;glichst gro&szlig;e Zahl von Ausbildungspl&auml;tzen anbieten zu k&ouml;nnen. Zur Ausbildungsverg&uuml;tung bei Teilzeitausbildung gibt es keine spezifische Regelung. Jedoch kann aus der Regelung in &sect; 17 Abs. 3 f&uuml;r eine erg&auml;nzende Verg&uuml;tung oder Freizeitausgleich bei T&auml;tigkeit &uuml;ber die &uuml;bliche Ausbildungszeit hinaus im Umkehrschluss die Folgerung gezogen werden: Wenn die tats&auml;chliche Spanne der T&auml;tigkeit unter der in der Ausbildungsordnung vorgesehenen t&auml;glichen Ausbildungszeit liegt, k&ouml;nnen auch abgesenkte Verg&uuml;tungen in Betracht kommen (in diesem Sinne HURLEBAUS 2009, S. 53, HERKERT/ T &Ouml;LTL 2012, &sect; 17 BBiG Rdnr. 25a, anderer Ansicht N EHLS 2009, S. 56, offen H ERGENR&Ouml;DER 2008, S. 50 a. E.), soweit sie noch als angemessene Verg&uuml;tung zu betrachten sind. Dies kann etwa auch dazu dienen, der Unzufriedenheit bei den parallel besch&auml;ftigten Auszubildenden mit einem regelm&auml;&szlig;igen Ausbildungszeitmodell vorzubeugen, die eine gleiche Verg&uuml;tung bei ungleicher betrieblicher Anwesenheit auch als unfair bewerten k&ouml;nnen. Eine geminderte Verg&uuml;tung ist aus meiner Sicht auch nicht systemfremd. Denn einerseits besteht etwa selbst bei denjenigen vollzeitschulischen berufsbildenden Qualifikationen, die zu einer Zulassung zur Kammerpr&uuml;fung berechtigen, naturgem&auml;&szlig; kein Verg&uuml;tungsanspruch, auch nicht w&auml;hrend der ins Gewicht fallenden betrieblichen Praktika. Zum anderen erkennt die Rechtsprechung auch bei dualen Ausbildungen die teils massive Unterschreitung auch tariflicher S&auml;tze an, z.B. bei Ausbildungsverh&auml;ltnissen, die wegen des besonderen staatlichen Interesses &ouml;ffentlich gef&ouml;rdert werden (vgl. z.B. BAG v. 22.1.2008, Az. 9 AZR 999/06 m. w. N., H ERKERT /T &Ouml;LTL 2012, &sect; 17 Rdnr. 17). In besonderen F&auml;llen wird bei grunds&auml;tzlichem Anspruch auf Leistungen der Bundesagentur f&uuml;r Arbeit auf eine Ausbildungsverg&uuml;tung sogar vollst&auml;ndig verzichtet (vgl. BAG 22.1.2008, Az. 9 AZR 999/06, Rdnr. 44, BAG 16.1.2003, Az. 6 AZR 325/01, Rdnr. 34 ff., BAG 15.11.2000, Az. 5 AZR 296/99, Rdnr. 29, allerdings bei Ausbildung durch gemeinn&uuml;tzige Tr&auml;ger, nicht durch Betriebe, die werbend am Markt t&auml;tig sind). Als angemessen darf man nach Auffassung des Verfassers in aller Regel einen Betrag ansehen, der nicht genau proportional der geminderten Ausbildungszeit ist, sondern zwischen den beiden Werten liegt, der also bei 80 Prozent der Ausbildungszeit auf etwa 90 Prozent der bei Vollzeit &uuml;blichen Verg&uuml;tung hinausliefe. Denn nach st&auml;ndiger Rechtsprechung hat die Verg&uuml;tung neben der Funktion eines Entgelts f&uuml;r wirtschaftlich verwertbare Arbeit der Auszubildenden auch die zwei weiteren wichtigen Ziele, zum Lebensunterhalt der Auszubildenden beizutragen und die Rekrutierung des Fachkr&auml;ftenachwuchses zu unterst&uuml;tzen (vgl. o. g. Rechtsprechung). Die beiden letztgenannten Zwecke aber sind durch die Verk&uuml;rzung jedenfalls f&uuml;r Betriebe nicht infrage gestellt oder auch nur in der Bedeutung gemindert. Nat&uuml;rlich ist nach den genannten Verg&uuml;tungszwecken mit der geltenden Rechtslage ebenso eine ungek&uuml;rzte Ausbildungsverg&uuml;tung vereinbar - etwa bei einem leistungsf&auml;higen Ausbildungsbetrieb, der auf besonders qualifizierte Auszubildende zugreifen will oder der einen Standortnachteil ausgleichen m&ouml;chte - ebenso, wie im Rahmen der Vertragsfreiheit ja auch &uuml;bertarifliche Arbeitsentgelte vereinbart werden. Erg&auml;nzend ist hier hervorzuheben: Gerade wegen der jeweils spezifischen Problemlage in einzelnen Betrieben, Branchen und Regionen ist eine Regelung der Ausbildungsverg&uuml;tung durch die Sozialpartner, also in Betriebsvereinbarungen oder Tarifvertr&auml;gen, immer das Mittel der Wahl und eine besonders wirksame Strategie, dieses Modell breiter durchzusetzen. Dem Verfasser liegen keine Erkenntnisse vor, wonach eine geminderte Verg&uuml;tung einen Antrag auf Teilzeitausbildung verhindern w&uuml;rde. Im Gegenteil ist die Erfahrung in den Bundesl&auml;ndern, die bereits im Rahmen der BBiG-Novelle eine gesetzliche Festschreibung der M&ouml;glichkeit von Teilzeitberufsausbildung vorangetrieben hatten, positiv: Gerade die M&ouml;glichkeit, im Rahmen von Teilzeitausbildung geringere Ausbildungsverg&uuml;tungen zu vereinbaren, haben bei einigen nicht so leistungsf&auml;higen Kleinbetrieben Ausbildungsbereitschaft ausgel&ouml;st. Dies ist geradezu als Einstiegsmodell f&uuml;r Ausbildung in KMU aufgenommen worden und ist entsprechend der Erfahrung der in den Bundesl&auml;ndern zust&auml;ndigen Ressorts gem&auml;&szlig; Er&ouml;rterung im &#039;&#039;Bund-L&auml;nderAusschuss Berufsbildung&#039;&#039; i. J. 2010 noch immer wichtig. Ein Verhindern von Teilzeitberufsausbildung ist auch wegen anderweitiger Anspr&uuml;che f&uuml;r wesentliche Zielgruppen dieses Ausbildungsmodells sehr unwahrscheinlich: Auszubildende, die mit Kind in einem eigenen Haushalt leben, haben einen erg&auml;nzenden Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe nach den &sect;&sect; 59 ff SGB III (vgl. JOBSTARTER 2011, S. 7f). Ferner gibt es spezifische Ausbildungszusch&uuml;sse nach L&auml;nderprogrammen wie z.B. dem schleswig-holsteinischen Landesprogramm f&uuml;r Arbeit. Der Standardfall ist die t&auml;gliche oder w&ouml;chentliche Verk&uuml;rzung unter Wahrung des normalen Zeitpunkts der Abschlusspr&uuml;fung. Das ist in der amtlichen Begr&uuml;ndung angef&uuml;hrt und sollte nach M&ouml;glichkeit auch realisiert werden (vgl. etwa HERGENR&Ouml;DER 2008, S. 49). Darunter leidet erfahrungsgem&auml;&szlig; auch das Pr&uuml;fungsergebnis nicht in auff&auml;lliger Weise, im Gegenteil sind nach der Erfahrung der bisherigen F&ouml;rderprogramme viele junge Menschen, die eine besondere pers&ouml;nliche Verantwortung zu meistern haben, offenbar auch in der Lage, ihre berufliche Qualifikation n&uuml;chtern, zielstrebig und motiviert zu organisieren. Allerdings mag es sein, dass man im Einzelfall doch keine 1 Vgl hierzu auch die Informationen zum Projekt Teilzeitausbildung bei den Kammern des Landes Schleswig-Holstein unter www.teilzeitausbildung.de sowie den Finanzierungsleitfaden der IHK SchleswigHolstein. URL: http://ihk.web-europe.de/dateien/Leitfaden_Finanzie rung_Teilzeitausbildung2012_1.pdf (jew. Stand: 4.12.2012). Prognose f&uuml;r das sichere Bestehen der Kammerpr&uuml;fung abgeben kann. Dann sollte daran diese besondere Chance der arbeitsmarktf&auml;higen Qualifikation nicht scheitern und man sollte die gleichzeitige Verl&auml;ngerung der Gesamtausbildungszeit erw&auml;gen, die &sect; 8 Abs. 2 BBiG auf Antrag des Auszubildenden er&ouml;ffnet (vgl. Empfehlung des BIBB Hauptausschusses vom 27.6.2008, B.5 (5) und E.1 (2), VOSS 2008, S. 22). Eine Verl&auml;ngerung i. S. v. &sect; 8 Abs. 2 BBiG kann naturgem&auml;&szlig; auch nachtr&auml;glich in Angriff genommen oder korrigiert werden, wenn sich die Lernerfolge schlechter oder besser als angenommen entwickeln (s. Empfehlung a. a. O., B5(6)). Eine weitere lebensnahe Gestaltung sollte zur Selbstverst&auml;ndlichkeit werden: Treten die Gr&uuml;nde f&uuml;r Teilzeit nachtr&auml;glich ein, dann sollten im Zweifel die Beteiligten eine ausbildungsplatzerhaltende Option in Teilzeit auch noch im Vertragsverlauf vereinbaren (ebenso HERGENR&Ouml;DER 2008, S. 49). Der Betrieb - oder die ausbildende Einrichtung - sollte sogar offensiv mit diesem wohl zu knappen Angebot werben, wenn es nur schl&uuml;ssig in das eigene Ausbildungskonzept hineinpasst. Zwar setzt &sect; 8 BBiG die sp&auml;tere Genehmigung durch die zust&auml;ndige Stelle voraus, aber bei Vorliegen der vom Gesetzgeber vorgesehenen Voraussetzungen in Person des Auszubildenden ist mit einer solchen Genehmigung auch zu rechnen, die zust&auml;ndige Stelle besitzt insoweit kein freies Ermessen (H ERGENR&Ouml;DER 2008, S. 49, HERKERT/T&Ouml;LTL 2012, &sect; 8 Rdnr. 26). Werbung und &ouml;ffentliches Hinsehen kann dieses Modell allemal vertragen, auch eine positive Konkurrenz um gute Ausbildungsangebote, und erfahrungsgem&auml;&szlig; ist das &#039;&#039;Matching&#039;&#039; oder das Zusammenbringen von spezifischer Nachfrage und erfolgversprechendem Angebot eine der wesentlichen Herausforderungen des Lehrstellenmarkts. BIBB H AUPTAUSSCHUSS : Empfehlung zur Abk&uuml;rzung und Verl&auml;ngerung der Ausbildungszeit / zur Teilzeitberufsausbildung (&sect; 8 BBiG/ &sect; 27 HwO) sowie zur vorzeitigen Zulassung zur Abschlusspr&uuml;fung (&sect; 45 Abs. 1 BBiG/&sect; 37 Abs. 1 HwO) vom 27.6.2008 - URL: www.bibb.de/dokumen te/pdf/HA129.pdf (Stand: 4.12.2012) H ERGENR&Ouml;DER , C. S.: Teilzeitausbildung - Rechtliche Grundlagen und M&ouml;glichkeiten. In BWP 37 (2008) 6, S.49-50 - URL: www.bibb.de/ veroeffentlichungen/de/publication/show/id/1415 (Stand: 4.12.2012) H ERKERT, J., T &Ouml;LTL , H.: Das neue Berufsbildungsgesetz. Kommentar mit Nebenbestimmungen. Loseblattwerk (Stand: Nov. 2012) H URLEBAUS , H.-D.: Verg&uuml;tung bei Teilzeitausbildung. In BWP 38 (2009) 2, S. 53 - URL: www.bibb.de/veroeffentlichungen/de/publica tion/show/id/1560 (Stand: 4.12.2012) JOBSTARTER (Hrsg.): Ausbildung in Teilzeit: Finanzierungsm&ouml;glichkeiten des Lebensunterhalts im &Uuml;berblick. Bonn 2011 - URL: www.bmbf.de/pub/ausbildung_in_teilzeit.pdf (Stand: 4.12.2012) N EHLS , H.: Voller Lohn nur bei voller Lernleistung? In BWP 38 (2009) 4, S. 56 - URL: www.bibb.de/veroeffentlichungen/de/publication/show/ id/1614 (Stand: 4.12.2012) V OSS , K. U.: Teilzeitberufsausbildung - zu Ursprung und Anwendung von &sect; 8 Abs. 1 S. 2 BBiG 2005. In: A LBERT, V., S CHMIDT, N., S PECHT, G. (Hrsg.): Teilzeitausbildung f&uuml;r junge Eltern ohne Berufsabschluss. Hohengehren 2008, S. 21-23 Aktuelle Neuerscheinungen LOTHAR ABICHT, GEORG SP&Ouml;TTL (Hrsg.) Qualifikationsentwicklungen durch das Internet der Dinge Trends in Logistik, Industrie und &#039;&#039;Smart House&#039;&#039; W. Bertelsmann Verlag, Bielefeld 2012 267 Seiten, 19,90 EUR, ISBN 978-3-7639-5080-5 ARBEITSF&Ouml;RDERUNG OFFENBACH (Hrsg.) Berufsorientierung und Kompetenzen Methoden - Tools - Projekte W. Bertelsmann Verlag, Bielefeld 2012 151 Seiten, 29,90 EUR, ISBN 978-3-7639-5089-8 GATE-Germany (Hrsg.) Bildungsmarketing in China Erfolgreich rekrutieren und Kooperationen kn&uuml;pfen. Ein Leitfaden f&uuml;r deutsche Hochschulen W. Bertelsmann Verlag, Bielefeld 2012 143 Seiten, 29,90 EUR, ISBN 978-3-7639-5086-7 WILTRUD GIESEKE, EKKEHARD NUISSL, INGEBORG SCH&Uuml;SSLER (Hrsg.) Reflexionen zur Selbstbildung Festschrift f&uuml;r Rolf Arnold Reihe: Theorie und Praxis der Erwachsenenbildung W. Bertelsmann Verlag, Bielefeld 2012 264 Seiten, 34,90 EUR, ISBN 978-3-7639-5103-1 ELKE GRUBER, GISELA WIENER (Hrsg.) Erwachsenenp&auml;dagogische Kompetenzen st&auml;rken Kompetenzbilanzierung f&uuml;r Weiterbildner/-innen W. Bertelsmann Verlag, Bielefeld 2012 167 Seiten, 22,90 EUR, ISBN 978-3-7639-4908-3 JOACHIM LUDWIG (Hrsg.) Lernberatung und Diagnostik Modelle und Handlungsempfehlungen f&uuml;r Grundbildung und Alphabetisierung W. Bertelsmann Verlag, Bielefeld 2012 194 Seiten, 19,90 EUR, ISBN 978-3-7639-5065-2 PROJEKTTR&Auml;GER IM DLR (Hrsg.) Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener Abschlussdokumentation des F&ouml;rderschwerpunktes zur Forschung und Entwicklung 2007-2012 95 Seiten, 19,90 EUR, ISBN 978-3-7639-5139-0 THOMAS SCARBATH, THOMAS VON BEYER-STIEPANI (Hrsg.) Handbuch Trainingskompetenz Multiplikatorenkonzept f&uuml;r die betriebliche Weiterbildung W. Bertelsmann Verlag, Bielefeld 2012 318 Seiten, 39,- EUR, ISBN 978-3-7639-4947-2</p> <p><a href="https://www.jobadu.de/pdfs/01428.pdf">Publikation zeigen</a></p>