<h1>Bundesteilhabegesetz in Leichter Sprache</h1> <h2>Es gibt ein neues Gesetz f&uuml;r Menschen mit Behinderungen. Das Gesetz hei&szlig;t Bundesteilhabegesetz. In dem Gesetz stehen viele Regeln... Quelle BMAS</h2> <p>Bundesteilhabegesetz Neue Regeln f&uuml;r Werkst&auml;tten f&uuml;r behinderte Menschen Worum geht es in diesem Heft? Es gibt ein neues Gesetz f&uuml;r Menschen mit Behinderungen. Das Gesetz hei&szlig;t: Bundesteilhabegesetz. In dem Gesetz stehen viele Regeln. Zum Beispiel Regeln f&uuml;r Menschen, die in Werkst&auml;tten f&uuml;r behinderte Menschen arbeiten. In diesem Heft geht es um: Welche Regeln sind neu? Sind diese Regeln besser? Werkst&auml;tten f&uuml;r behinderte Menschen hei&szlig;en in diesem Heft: Werkst&auml;tten. Werkstatt-R&auml;te haben mehr Mitwirkungs-Rechte Welche Sachen sind wichtig beim Bundesteilhabegesetz? Die Werkstatt-R&auml;te sollen mehr Mitwirkungs-Rechte haben. Es soll ein neues Amt geben. Das Amt hei&szlig;t: Frauen-Beauftragte. Warum sind diese Sachen wichtig? Es ist wichtig, dass man bei der Arbeit mitreden darf. Zum Beispiel: Wenn man Fragen zur Arbeit hat. Wenn man Fragen hat zu seinen Rechten bei der Arbeit. Seit dem 1. Januar 2017 gibt es eine neue Werkst&auml;tten-Mitwirkungsverordnung. Bisher gab es Mitwirkung. Aber jetzt gibt es auch Mitbestimmung. Mitbestimmung gibt es bei sehr wichtigen Dingen. Die Vermittlungs-Stelle Werkstatt-Rat und Werkstatt-Leitung haben einen Streit. Der Streit h&ouml;rt nicht auf. Dann kann der Werkstatt-Rat die Vermittlungs-Stelle anrufen. Und die Werkstatt-Leitung kann die Vermittlungs-Stelle anrufen. Die Vermittlungs-Stelle gibt Tipps. Mit den Tipps ist der Streit vielleicht vorbei. Die Tipps hei&szlig;en auch: Einigungs-Vorschlag. In der Vermittlungs-Stelle sind 3 Personen: Die Werkstatt-Leitung w&auml;hlt eine Person. Der Werkstatt-Rat w&auml;hlt eine Person. Die Werkstatt-Leitung und der Werkstatt-Rat w&auml;hlen gemeinsam den Vorsitzenden. Der Vorsitzende ist Chef von der Vermittlungs-Stelle. Vielleicht streiten Werkstatt-Leitung und Werkstatt-Rat, wer der Vorsitzende sein soll. Dann wird ausgelost, wer der Vorsitzende werden soll. Das geht zum Beispiel so: 2 Menschen wollen Vorsitzender werden. Jeder schreibt seinen Namen auf einen Zettel. Die Zettel werden gefaltet. Jetzt sieht man die Namen nicht mehr. Die Zettel sehen jetzt genau gleich aus. Die 2 Zettel kommen in eine Schachtel. Dann zieht eine Person einen Zettel aus der Schachtel. Die Person wei&szlig; nicht, was auf dem Zettel steht. Der Zettel wird auseinander gefaltet. Jetzt k&ouml;nnen alle den Namen auf dem Zettel lesen. Der Mensch mit dem Namen ist jetzt Vorsitzender. Mitwirkung und Mitbestimmung bei der Vermittlungs-Stelle Das passiert bei Mitwirkung: Die Vermittlungs-Stelle macht einen Einigungs-Vorschlag. Die Werkstatt-Leitung muss nicht auf den Vorschlag h&ouml;ren. Die Werkstatt-Leitung entscheidet allein. Das passiert bei Mitbestimmung: Die Vermittlungs-Stelle entscheidet allein. Das ist gut f&uuml;r den Werkstatt-Rat. Bei diesen Sachen gibt es Mitbestimmung: Wie man in der Werkstatt arbeiten soll. Was man bei der Arbeit beachten soll. Wann die Arbeits-Zeit ist. Wann die Pausen sind. Wie viel Geld man f&uuml;r die Arbeit bekommt. Wann man mehr Geld f&uuml;r die Arbeit bekommt. Wann man Urlaub machen darf. Was es zu Essen gibt. Welche Technik es f&uuml;r die &Uuml;berwachung von Besch&auml;ftigten gibt. Regeln f&uuml;r Kurse und Schulungen. Wie die Wasch-R&auml;ume sein sollen. Wie die Pausen-R&auml;ume sein sollen. Was die Besch&auml;ftigten gemeinsam machen k&ouml;nnen. Der Werkstatt-Rat und die Werkstatt-Leitung streiten vielleicht &uuml;ber diese Sachen. Dann entscheidet die Vermittlungs-Stelle &uuml;ber den Streit. &Uuml;ber diese Sachen entscheiden Betriebs-Rat und Werkstatt-Rat gemeinsam: Wenn es eine Entscheidung f&uuml;r die Besch&auml;ftigten und f&uuml;r die Betreuer ist. Zum Beispiel eine Entscheidung &uuml;ber Betriebs-Ferien. Oder eine Entscheidung &uuml;ber die Arbeits-Zeit. Wenn es eine Betriebs-Vereinbarung &uuml;ber diese Sache gibt. Wenn es bald eine Betriebs-Vereinbarung &uuml;ber diese Sache geben wird. In einer Betriebs-Vereinbarung stehen Regeln f&uuml;r den Betrieb. Warum entscheiden Betriebs-Rat und Werkstatt-Rat gemeinsam &uuml;ber die Sachen? Weil beide Gruppen gleich wichtig sind: die Besch&auml;ftigten in den Werkst&auml;tten. die Betreuer in den Werkst&auml;tten. Bei diesen Sachen gibt es Mitwirkung: Was mit dem Ergebnis von der Arbeit passiert. Was man machen kann, damit es keine Unf&auml;lle gibt. Wie man etwas f&uuml;r sich selbst lernen kann. Wie man eine andere Arbeit finden kann. Die andere Arbeit ist nicht mehr in einer Werkstatt. Wie der Arbeits-Platz sein soll. Wie die Arbeits-Kleidung sein soll. Wie der Ablauf von der Arbeit sein soll. Wenn Besch&auml;ftigte f&uuml;r immer an einem anderen Arbeits-Platz arbeiten sollen. Wenn es neue H&auml;user f&uuml;r die Arbeit geben soll. Wenn in alten H&auml;usern etwas ver&auml;ndert werden soll. Wenn es einen neuen Plan f&uuml;r die Werkstatt geben soll. Der Werkstatt-Rat und die Werkstatt-Leitung streiten vielleicht &uuml;ber diese Sachen. Dann gibt die Vermittlungs-Stelle Tipps zu dem Streit. Die Tipps helfen vielleicht bei der Entscheidung &uuml;ber den Streit. Die Werkstatt-Leitung denkt &uuml;ber die Tipps nach. Aber: Die Werkstatt-Leitung kann auch ohne die Tipps &uuml;ber den Streit entscheiden. Freistellung Ein Mitglied vom Werkstatt-Rat m&ouml;chte einen Kurs machen. In dem Kurs geht es um Dinge, die f&uuml;r den Werkstatt-Rat wichtig sind. Wenn man bei dem Kurs ist, muss man nicht in der Werkstatt arbeiten. Das hei&szlig;t: Man wird freigestellt. Bisher hatte man 10 freie Tage f&uuml;r Kurse. Jetzt sind es 15 Tage. Das Mitglied macht zum ersten Mal im Werkstatt-Rat mit? Dann hat das Mitglied 20 Tage frei, um Kurse zu machen. Die 15 oder die 20 Tage sind f&uuml;r eine Amts-Zeit. Eine Amts-Zeit ist die Zeit, die man in einem Amt ist. Zum Beispiel in einem Werkstatt-Rat. Die Amts-Zeit f&uuml;r den Werkstatt-Rat ist 4 Jahre. Der Werkstatt-Rat w&auml;hlt einen Vorsitzenden. Der Vorsitzende braucht Zeit f&uuml;r den Werkstatt-Rat. Deshalb kann er von der Arbeit in der Werkstatt freigestellt werden. Er muss dann f&uuml;r eine bestimmte Zeit nicht in der Werkstatt arbeiten. Es gibt 200 oder mehr Besch&auml;ftigte in der Werkstatt? Dann ist der Vorsitzende immer freigestellt. Stellvertreter Der Vorsitzende hat einen Stellvertreter. Bisher war es so: Der Stellvertreter war nie freigestellt. Jetzt ist es so: Die Werkstatt hat mehr als 700 Besch&auml;ftigte? Dann ist auch der Stellvertreter von der Arbeit in der Werkstatt freigestellt. Der Stellvertreter muss dann nicht mehr in der Werkstatt arbeiten. Vertrauens-Person Es gibt eine Vertrauens-Person f&uuml;r den Werkstatt-Rat. Bisher war es so: Die Vertrauens-Person musste vom Fach-Personal von der Werkstatt sein. Jetzt ist es so: Die Vertrauens-Person muss nicht mehr vom Fach-Personal sein. Interessensvertretung Die Werkstatt-R&auml;te haben auch Treffen mit anderen Werkstatt-R&auml;ten. Zum Beispiel: Alle Werkstatt-R&auml;te aus Niedersachsen treffen sich. Oder alle Werkstatt-R&auml;te aus Deutschland treffen sich. Und sie reden dann &uuml;ber Dinge, die f&uuml;r Werkst&auml;tten in Niedersachsen wichtig sind. Oder die f&uuml;r Werkst&auml;tten in Deutschland wichtig sind. Das nennt man auch: &uuml;berregionale Interessensvertretung. Die Interessensvertretung kostet Geld. Der Staat bezahlt das Geld. Frauen-Beauftragte Es gibt ein neues Amt in der Werkstatt: Das Amt hei&szlig;t: Frauen-Beauftragte. Die Frauen-Beauftragte setzt sich nur f&uuml;r die Frauen in der Werkstatt ein. Deshalb w&auml;hlen nur die behinderten Frauen in der Werkstatt die Frauen-Beauftragte. Das macht die Frauen-Beauftragte Die Frauen-Beauftragte k&uuml;mmert sich um: Frauen und M&auml;nner sollen gleich behandelt werden. Das hei&szlig;t zum Beispiel: Eine Frau und ein Mann machen die gleiche Arbeit. Die Frau bekommt das gleiche Geld wie der Mann. Die Familie von der Frau und die Arbeit von der Frau sollen gut zusammen passen. Das hei&szlig;t zum Beispiel: Das Kind von der Frau geht in die Schule. Deshalb m&ouml;chte die Frau nur dann arbeiten, wenn das Kind in der Schule ist. Frauen sollen Schutz bekommen vor Bel&auml;stigung und Gewalt. Bel&auml;stigung kann sehr unterschiedlich sein. Zum Beispiel: Jemand kommt der Frau zu nah. Das nennt man auch: k&ouml;rperliche Bel&auml;stigung. Jemand fasst an die Br&uuml;ste von der Frau. Die Frau will das nicht. Das nennt man auch: sexuelle Bel&auml;stigung. Jemand redet immer schlecht &uuml;ber die Frau. Das nennt man auch: psychische Bel&auml;stigung. Gewalt kann sehr unterschiedlich sein. Zum Beispiel: Jemand schl&auml;gt die Frau. Das nennt man auch: k&ouml;rperliche Gewalt. Jemand vergewaltigt die Frau. Das nennt man auch: sexuelle Gewalt. Jemand bedroht die Frau. Die Frau hat dann Angst. Das nennt man auch: psychische Gewalt. Wahl von Frauen-Beauftragten F&uuml;r die Wahl von Frauen-Beauftragten gibt es Regeln. Die Regeln sind fast so wie beim Werkstatt-Rat: Die Wahl von der Frauen-Beauftragten und die Wahl vom Werkstatt-Rat sollen zusammen sein. Freistellung bei Frauen-Beauftragten Die Frauen-Beauftragte braucht Zeit f&uuml;r ihre Arbeit. Deshalb kann sie von ihrer Arbeit in der Werkstatt freigestellt werden. Sie muss dann f&uuml;r eine bestimmte Zeit nicht in der Werkstatt arbeiten. Wenn es 200 oder mehr Frauen in der Werkstatt gibt, ist die Frauen-Beauftragte immer freigestellt. Die Frauen-Beauftragte hat eine Vertretung. Wenn in der Werkstatt &uuml;ber 700 Frauen sind, kann auch die Vertretung freigestellt sein. Die Frauen-Beauftragte m&ouml;chte einen Kurs machen. In dem Kurs geht es um Dinge, die f&uuml;r die Frauen-Beauftragte wichtig sind. Wenn die Frauen-Beauftragte bei dem Kurs ist, muss sie nicht in der Werkstatt arbeiten. Die Frauen-Beauftragte wird freigestellt. Die Frauen-Beauftragte hat 15 freie Tage f&uuml;r Kurse. Die Frauen-Beauftragte ist zum ersten Mal Frauen-Beauftragte? Dann bekommt sie 20 Tage frei, um Kurse zu machen. Die 15 oder 20 Tage sind f&uuml;r eine Amts-Zeit. Eine Amts-Zeit ist die Zeit, die man in einem Amt ist. Zum Beispiel in dem Amt Frauen-Beauftragte. Die Amts-Zeit f&uuml;r eine Frauen-Beauftragte ist 4 Jahre. Unterst&uuml;tzung von Frauen-Beauftragten Die Frauen-Beauftragte kann sagen: Ich brauche Unterst&uuml;tzung. Dann bekommt die Frauen-Beauftragte Unterst&uuml;tzung von einer anderen Frau. Die Frau hilft der Frauen-Beauftragten. Die Frau muss nicht von der Werkstatt sein. Es ist egal, wo die Frau her kommt. Das ist besser geworden beim Lohn f&uuml;r die Besch&auml;ftigten Arbeitsf&ouml;rderungsgeld Das Arbeitsf&ouml;rderungsgeld ist jetzt mehr. Bis zum 31. Dezember 2016 war es so: Das Arbeitsf&ouml;rderungsgeld war 26 Euro jeden Monat. Ab dem 1. Januar 2017 ist es so: Das Arbeitsf&ouml;rderungsgeld ist 52 Euro jeden Monat. Das ist doppelt so viel. Grundsicherung Besch&auml;ftigte in einer Werkstatt bekommen wenig Geld. Das Geld reicht vielleicht nicht: um genug Essen zu haben. um Kleidung zu kaufen. Dann k&ouml;nnen Besch&auml;ftigte Grundsicherung bekommen. Grundsicherung ist mehr Geld. Grundsicherung ist eine Sozial-Leistung. Das hei&szlig;t: Das Geld kommt nicht von der Werkstatt. Das Geld kommt vom Sozial-Amt. Die Besch&auml;ftigten m&uuml;ssen f&uuml;r Grundsicherung einen Antrag stellen. Wie viel Geld ist die Grundsicherung? Die Grundsicherung h&auml;ngt von dem Geld von der Werkstatt ab. Das hei&szlig;t: Das Geld von der Werkstatt ist wenig? Dann ist die Grundsicherung mehr. Das Geld von der Werkstatt ist mehr? Dann ist die Grundsicherung wenig. Freibetrag f&uuml;r die Grundsicherung Ab dem 1. Januar 2017 gibt es eine neue Regel f&uuml;r die Grundsicherung. In der neuen Regel steht: Der Freibetrag f&uuml;r die Grundsicherung ist h&ouml;her. Der Freibetrag ist das Geld, das man haben darf. Zum Beispiel das Geld, das man von der Werkstatt bekommt. Man hat mehr Geld? Dann bekommt man keine Grundsicherung. In der neuen Regel steht: Der Freibetrag ist h&ouml;her. Deshalb darf man jetzt mehr Geld haben. Zum Beispiel: Ein Besch&auml;ftigter bekommt f&uuml;r seine Arbeit von der Werkstatt jeden Monat 180 Euro. Dann kann er jeden Monat 26 Euro mehr Grundsicherung bekommen. Freibetrag vom Verm&ouml;gen Ab dem 1. April 2017 gibt es eine neue Regel. In der Regel steht: Der Freibetrag vom Verm&ouml;gen ist h&ouml;her. Verm&ouml;gen ist das Geld, das man gespart hat. Bisher war es so: Man durfte 2 Tausend 600 Euro haben. Man hatte mehr als 2 Tausend 600 Euro? Dann bekam man keine Grundsicherung. Jetzt ist es so: Man darf 5 Tausend Euro haben. Man hat mehr als 5 Tausend Euro? Dann bekommt man keine Grundsicherung. Bei der Arbeit mitmachen Es gibt neue Regeln f&uuml;r Menschen mit Behinderungen die alt genug sind, um zu arbeiten und die nicht auf dem allgemeinen Arbeits-Markt arbeiten k&ouml;nnen. Das sind die neuen Regeln ab 1. Januar 2018: Es gibt mehr Angebote zum Arbeiten. Es gibt ein Budget f&uuml;r Arbeit. Warum sind die &Auml;nderungen gut? Bisher gab es nur ein Angebot: In der Werkstatt arbeiten. Man wollte nicht in der Werkstatt arbeiten? Dann durfte man gar nicht arbeiten. Ab 2018 gibt es mehr M&ouml;glichkeiten: In der Werkstatt arbeiten. Bei einem Leistungs-Anbieter arbeiten. Bei einer anderen Firma arbeiten. Es gibt nicht &uuml;berall alle M&ouml;glichkeiten. Man kann nur das machen, was es als Angebot gibt. Was sind Leistungs-Anbieter? Bei Leistungs-Anbietern kann man arbeiten. Leistungs-Anbieter haben fast die gleichen Regeln wie Werkst&auml;tten. Zum Beispiel: Menschen mit Behinderungen sollen beim Leistungs-Anbieter gut arbeiten k&ouml;nnen. Es muss Betreuungs-Personen geben. Die Betreuungs-Personen k&ouml;nnen den Menschen mit Behinderungen helfen. Die Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte wie in einer Werkstatt. Mitwirkung und Mitbestimmung beim Leistungs-Anbieter Bei dem Leistungs-Anbieter arbeiten 5 Menschen mit Behinderung oder mehr? Dann gibt es bei dem Leistungs-Anbieter auch: Mitwirkung Mitbestimmung Beim Leistungs-Anbieter arbeiten 5 Frauen mit Behinderung oder mehr? Dann gibt es auch eine Frauen-Beauftragte. Budget f&uuml;r Arbeit Budget ist ein anderes Wort f&uuml;r Geld. Budget spricht man so: B&uuml;dscheh. Das Budget f&uuml;r Arbeit soll helfen: dass man auf dem allgemeinen Arbeits-Markt arbeiten kann. Der allgemeine Arbeits-Markt sind Arbeits-Pl&auml;tze, die nichts mit der Werkstatt zu tun haben. Ein Mensch mit Behinderung kann eine Firma vom allgemeinen Arbeits-Markt suchen. Die Firma kann dann sagen: Du darfst bei uns arbeiten. Wir zahlen dir einen normalen Lohn. Das Budget f&uuml;r Arbeit ist eine Hilfe f&uuml;r die Firma. Mit dem Budget f&uuml;r Arbeit muss die Firma nicht den ganzen Lohn zahlen. Vielleicht braucht der Mensch mit Behinderung eine Hilfe bei der Arbeit. Mit dem Budget f&uuml;r Arbeit kann die Firma die Hilfe bezahlen. Wo bekommt man das Budget f&uuml;r Arbeit? F&uuml;r die Werkst&auml;tten gibt es ein Amt. F&uuml;r das Budget f&uuml;r Arbeit gibt es das gleiche Amt. In dem Amt ist meistens diese Abteilung: Eingliederungshilfe. Der Mensch mit Behinderung hat Fragen zum Budget f&uuml;r Arbeit? Oder die Firma hat Fragen zum Budget f&uuml;r Arbeit? Dann gibt das Amt die Antworten. Und das Amt bezahlt das Budget f&uuml;r Arbeit. Rente Besch&auml;ftigte in einer Werkstatt bekommen immer eine Rente. Die Rente bekommt man so: Man hat 20 Jahre in einer Werkstatt gearbeitet. Menschen, die ein Budget f&uuml;r Arbeit haben, bekommen die Rente nach 20 Jahren nicht. Aber: Die Menschen bekommen viel Geld f&uuml;r ihre Arbeit. Viel mehr als in einer Werkstatt. Und wenn sie alt sind, bekommen sie auch eine Rente. Genauso wie die anderen Mitarbeiter in der Firma. Wieder in der Werkstatt arbeiten Ein Besch&auml;ftigter von einer Werkstatt hat einen neuen Beruf gefunden. Der neue Beruf ist nicht mehr bei der Werkstatt. Und nicht bei einem Leistungs-Anbieter. Vielleicht war das keine gute Entscheidung. Dann kann der Besch&auml;ftigte wieder zur&uuml;ck in die Werkstatt kommen. Das ist ein Recht von dem Besch&auml;ftigten. Er muss keine Gr&uuml;nde f&uuml;r die R&uuml;ckkehr sagen. Das hei&szlig;t auch: uneingeschr&auml;nktes R&uuml;ckkehrrecht</p> <p><a href="https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/a769-bundesteilhabegesetz-in-leichter-sprache.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=1">Publikation zeigen</a></p>