<h1>Anfechtung des Arbeitsvertrages</h1> <h2>Eine Anfechtung des Arbeitsvertrages kommt bei Vorliegen eines Inhalts- oder Erkl&auml;rungsirrtums, bei einem Irrtum &uuml;ber wesentliche Eigenschaften oder bei einer arglistigen T&auml;uschung in Betracht... Quelle Anwaltssoziet&auml;t Jurati, RA Michael Loewer</h2> <p>Anfechtung des Arbeitsvertrags Arbeitshilfen f&uuml;r die Praxis 7.2.1 Anfechtung des Arbeitsvertrags Anfechtung Zul&auml;ssigkeit Anfechtungsgrund Anfechtungsfrist Rechtsfolge Anfechtung Zul&auml;ssigkeit Konkurrenz zur au&szlig;erordentlichen K&uuml;ndigung Aber: unterschiedliche Voraussetzungen Anfechtung Anfechtungsgrund &sect; 119 II BGB: Eigenschaftsirrtum &sect; 123 BGB: Arglistige T&auml;uschung &sect; 119 II BGB: Eigenschaftsirrtum Eigenschaft Erheblichkeit Erheblichkeit Schlie&szlig;t in Aussicht genommene T&auml;tigkeit aus Diskriminierungsfreie Vorgabe &sect; 123 BGB: Arglistige T&auml;uschung T&auml;uschungshandlung Widerrechtlichkeit Arglistige Vorgehensweise Falschbeantwortung von Einstellungsfragen Verschweigen von erheblichen Tatsachen 7.2.1 Anfechtung des Arbeitsvertrags Widerrechtlichkeit Nichtbeantwortung zul&auml;ssiger Frage Offenbarungspflicht ohne Nachfrage Bei unzul&auml;ssigen Fragen besteht ein so genanntes &#039;&#039;Recht zur L&uuml;ge&#039;&#039;. Unzul&auml;ssig sind pers&ouml;nlichkeitsrechtsverletzende Fragen und solche, die gegen Diskriminierungsverbote versto&szlig;en (Behinderung, Alter etc.). Ausnahmsweise d&uuml;rfen auch Eigenschaften im Sinne des &sect; 1 AGG erfragt werden, wenn diese f&uuml;r die in Aussicht genommene T&auml;tigkeit von ausschlaggebender Bedeutung sind, weil die Arbeitsleistung ohne sie nicht erbracht werden kann. Nichtbeantwortung zul&auml;ssiger Frage Achtung des Pers&ouml;nlichkeitsrechts Diskriminierungsfreie Fragen Beispiel: Frau A bewirbt sich als T&auml;nzerin. Bei ihr entwickelt sich jedoch eine Epilepsie, die zu Ausf&auml;llen w&auml;hrend der Vorstellungen f&uuml;hren kann. Wei&szlig; Frau A von der Gefahr, muss sie dies auch ungefragt offenbaren, weil epileptische Anf&auml;lle die gefragte Arbeitsleistung unm&ouml;glich machen. Wei&szlig; Frau A nichts von ihrer Erkrankung, kann ihr auch keine Offenbarung abverlangt werden. Offenbarungspflicht ohne Nachfrage Unabdingbare Voraussetzung Kenntnis des Arbeitnehmers Arglistige Vorgehensweise Bewusste L&uuml;ge Bewusstes Verschweigen Wissen um die Erheblichkeit Anfechtungsfrist &sect; 121 BGB: Bei Irrtum unverz&uuml;glich &sect; 124 BGB: Bei arglistiger T&auml;uschung binnen Jahresfrist &sect; 142 BGB: an sich R&uuml;ckwirkung</p> <p><a href="https://www.jurati.de/downloads/Arbeitsrecht/7_2_1%20Anfechtung%20des%20Arbeitsvertrages.pdf">Publikation zeigen</a></p>