<h1>Verfehlung des Freistellungszwecks</h1> <h2>Problematisch kann es sein, wenn der Zweck des Sabbaticals faktisch gar nicht erf&uuml;llt werden kann... Quelle bewerberAktiv e.K.</h2> <p>Sabbatical - Verfehlung des Freistellungszwecks Problematisch kann es sein, wenn die Arbeitsvertragsparteien bereits den Zeitraum f&uuml;r das Sabbatical festgelegt haben, doch der Zweck des Sabbaticals zu diesem Zeitpunkt faktisch gar nicht erf&uuml;llt werden kann (z.B. weil die geplante Bildungsma&szlig;nahme ausf&auml;llt). Insbesondere ist fraglich, was in dieser Situation, f&uuml;r die weder der Arbeitnehmer noch der Arbeitgeber verantwortlich ist, geschehen soll. In Betracht zu ziehen ist die Anwendung der Grunds&auml;tze &uuml;ber die St&ouml;rung der Gesch&auml;ftsgrundlage im Sinne des &sect; 313 BGB. Eine St&ouml;rung der Gesch&auml;ftgrundlage liegt demnach vor, wenn sich die Umst&auml;nde, die zur Grundlage des Vertrages geworden sind, nach Vertragschluss schwerwiegend ge&auml;ndert haben und die Parteien den Vertrag nicht oder nicht so geschlossen h&auml;tten, wenn sie dies vorausgesehen h&auml;tten. In diesem Fall kann die Anpassung des Vertrages verlangt werden, soweit einer Partei das Festhalten am Vertrag nicht zugemutet werden kann. F&uuml;r Sabbaticals bedeutete die Anpassung des Vertrages, dass die Vereinbarung hinsichtlich der Freistellung des Arbeitnehmers f&uuml;r den besagten Zeitraum hinf&auml;llig w&uuml;rde. Dies kann vor allem f&uuml;r den Arbeitgeber zu einschneidenden Konsequenzen f&uuml;hren. Der Arbeitgeber wird sich i.d.R. wegen des geplanten l&auml;ngerfristigen Fehlens des Arbeitnehmers bereits fr&uuml;hzeitig auf die bevorstehende &Auml;nderung in seinem Betrieb vorbereitet haben, beispielsweise durch Bem&uuml;hung um einen Ersatz. Durch eine Vertragsanpassung w&uuml;rde dann das Problem entstehen, dass er zwei Arbeitnehmer f&uuml;r denselben Arbeitsplatz h&auml;tte. Zu denselben Schwierigkeiten kommt es schlie&szlig;lich erst recht, wenn der Zweck der Freistellung im Rahmen der Sabbatical-Vereinbarung ausdr&uuml;cklich geregelt und damit Vertragsinhalt geworden ist. Solche Situationen belegen, dass die vertragliche Festlegung des Freistellungsgrundes - oder bei Fehlen einer Regelung die Vertragsanpassung - schwerwiegende Folgen haben kann, wenn sich der Zweck der Arbeitsbefreiung nicht mehr verwirklichen l&auml;sst. Daher erscheint es vorzugsw&uuml;rdig, den Zweck der Freistellung nicht nur nicht zum Vertragsinhalt zu machen, sondern vielmehr vertraglich ausdr&uuml;cklich festzulegen, dass die Arbeitsbefreiung grunds&auml;tzlich nicht von der Realisierung des Verwendungszwecks abh&auml;ngen soll</p> <p><a href="https://www.jobadu.de/pdfs/06017.pdf">Publikation zeigen</a></p>