<h1>Freiwilligkeitsvorbehalt bei Zielvereinbarungen</h1> <h2>In der betrieblichen Praxis finden sich oftmals Regelungen zur einseitigen Flexibilisierung der Verg&uuml;tungspflicht... Quelle bewerberAktiv e.K.</h2> <p>Freiwilligkeitsvorbehalt im Rahmen von Zielvereinbarungen In der betrieblichen Praxis finden sich oftmals Regelungen zur einseitigen Flexibilisierung der Verg&uuml;tungspflicht. Dazu geh&ouml;rt insbesondere die Vereinbarung eines Freiwilligkeitsvorbehalts. Hier beh&auml;lt der Arbeitgeber sich vor, die flexible Verg&uuml;tung freiwillig, d.h. nur unter dem ausdr&uuml;cklichen Ausschluss eines Rechtsanspruchs zu gew&auml;hren. Konsequenz ist, dass der Arbeitgeber sich das Recht einr&auml;umt, die flexible zielorientierte Verg&uuml;tung als solche ohne Angabe von Gr&uuml;nden abzuschaffen, sofern er sich gegen eine Fortsetzung der Zielvereinbarungen entscheidet. Die Vereinbarung eines solchen Vorbehalts ist sowohl f&uuml;r den laufenden als auch f&uuml;r einen k&uuml;nftigen Bezugszeitraum unzul&auml;ssig. Bei der zielorientierten variablen Verg&uuml;tung handelt es sich um eine arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlung, die im Gegenseitigkeitsverh&auml;ltnis zur Arbeitsleistung des Besch&auml;ftigten steht. Wenn dieser allerdings seine Leistung erbringt, so ist der Arbeitgeber nicht befugt, sich seiner Pflicht zur Verg&uuml;tungszahlung zu entziehen. Der Arbeitnehmer kann sich hier auf den Grundsatz der Vertragstreue berufen, da sein Interesse am Erhalt der Verg&uuml;tung das Interesse des Arbeitgebers an der Flexibilisierung der Zahlungspflicht &uuml;berwiegt</p> <p><a href="https://www.jobadu.de/pdfs/19019.pdf">Publikation zeigen</a></p>