Vererbbarkeit von Guthaben bei Arbeitszeitkonten

Zu beachten ist, dass der Rechtsnachfolger

nach den lohnsteuerlichen Bestimmungen selbst zum Arbeitnehmer wird...

Quelle: bewerberAktiv

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Arbeitszeitkonten - Vererbbarkeit von Guthaben Für eine Vererbbarkeit des Kontoguthabens ist zunächst darauf hinzuweisen, dass das BAG in seiner Entscheidung zu negativen Salden von Arbeitszeitkonten festgestellt hat, dass es sich dabei um einen Lohnvorschuss des Arbeitgebers handelt. Damit stellt umgekehrt eine Vorleistung des Arbeitnehmers einen Vorschuss an Arbeitsleistung gegenüber dem Arbeitgeber dar, der einen geldwerten Charakter hat. Darüber hinaus wurde durch das Flexi-Gesetz aus dem Jahr 1998 eine insolvenzrechtliche Sicherung von Langzeitguthaben angestrebt, so dass auch diese Tatsache dafür spricht, Arbeitszeitkontenguthaben generell als geldwerte Leistungen anzusehen, die nach § 1922 (1) BGB vererbbar sind. Hinweis: Zu beachten ist noch, dass der Rechtsnachfolger nach den lohnsteuerlichen Bestimmungen selbst zum Arbeitnehmer wird, so dass sich die Berechnung der Lohnsteuer nach den Besteuerungsmerkmalen der Erben richtet...

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