Gesetze im Internet

Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH

nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit.

Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden.

Rechtsprechung im Internet

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und der obersten Gerichtshöfe des Bundes

sowie des Bundespatentgerichts ab 2010.

Die bereitgestellten Entscheidungen sind zur freien Nutzung und Weiterverwendung zugänglich gemacht.

Bundesarbeitsgericht

Das Bundesarbeitsgericht urteilt über Fragen des deutschen Arbeitsrechts

und trägt durch seine Rechtsprechung zu dessen Weiterentwicklung wesentlich bei.

Es ist die letzte Instanz und damit das oberste Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit.

Bundessozialgericht

Das Bundessozialgericht entscheidet über Revisionen gegen Urteile der Landessozialgerichte

bzw. - wenn die Revision nicht zugelassen wurde - über Nichtzulassungsbeschwerden.

Hat das erstinstanzlich zuständige Sozialgericht die Sprungrevision zugelassen

und sind die Beteiligten einverstanden, überprüft das Bundessozialgericht auch Urteile der Sozialgerichte.

Minijob-Zentrale

Die Minijob-Zentrale ist deutschlandweit die zentrale Einzugs- und Meldestelle

für alle geringfügigen Beschäftigungen, die so genannten Minijobs.

Zum Aufgabenspektrum gehört neben dem SV-Meldeverfahren und dem Einzug der Pauschalabgaben

bei gewerblichen Minijobs auch die Durchführung des Haushaltsscheck-Verfahrens in Privathaushalten.

Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist eine unabhängige Anlaufstelle für Menschen,

die von Diskriminierung betroffen sind. Sie wurde 2006 eingerichtet,

nachdem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten ist.

Hans-Böckler-Stiftung

Vorrangige Aufgabe der Hans-Böckler-Stiftung ist es, Mitbestimmungspraktiker bei ihrer Arbeit zu unterstützen.

Die Abteilung Mitbestimmungsförderung berät in ausgewählten Gebieten,

gibt Veröffentlichungen heraus und pflegt ein Netz

von Veranstaltungen, Arbeitskreisen und Beiräten zum Erfahrungsaustausch.

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