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Rechtsnatur des Abrufs*

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Kurzinfo

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Rechtsnatur des Abrufs

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bewerberAktiv

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Der Abruf der Arbeitsleistung ist rechtlich gesehen eine einseitige, empfangsbedürftige Gestaltungserklärung des Arbeitgebers...

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Textauszug

Arbeit auf Abruf - Rechtsnatur des Abrufs Der Abruf der Arbeitsleistung ist rechtlich gesehen eine einseitige, empfangsbedürftige Gestaltungserklärung des Arbeitgebers im Sinne des § 315 (2) BGB, mit der er die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers verbindlich festlegt. Dabei kann die Bekanntmachung des Abrufs unmittelbar an den Arbeitnehmer erfolgen (z.B. durch ein direktes Gespräch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer) oder mittelbar im Wege eines Aushangs (z.B. am schwarzen Brett oder durch das Intranet) geschehen. Die Gestaltungswirkung und damit die Rechtsverbindlichkeit tritt gemäß § 315 (3) BGB allerdings nur dann ein, wenn die Grenzen der Billigkeit beachtet worden sind. Der Arbeitgeber hat somit vor dem Abruf der Arbeit die wesentlichen Umstände des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen und gegeneinander abzuwägen. Darüber hinaus ist die gesetzlich ausdrücklich in § 12 (2) TzBfG vorgeschriebene Ankündigungsfrist von vier Tagen einzuhalten. Entscheidend ist dabei der rechtzeitige Zugang der Bekanntmachung. Die spätere Änderung oder ein Widerruf einer bereits erfolgten Abrufmitteilung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer ist grundsätzlich ohne eine Anfechtung oder die Voraussetzungen des § 130 (1) BGB möglich. Allerdings ist die 4-Tage-Frist des § 12 (2) TzBfG dabei zwingend zu beachten...

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