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Diskriminierungsfreie Vereinbarungen zur Arbeitszeit*

Publikation

Kurzinfo

Titel der Publikation

Diskriminierungsfreie Vereinbarungen zur Arbeitszeit

Quelle

Hans-Böckler-Stiftung

Kurzbeschreibung

Es stellt sich die Frage, ob die Regelungen diskriminierungsfrei sind bzw. wie sie gestaltet sein müssen, um Beschäftigte nicht zu benachteiligen...

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Suchbegriffe und Textauszug

Diskriminierungsfreie Vereinbarungen zur Arbeitszeit, Arbeitszeit, Hans-Böckler-Stiftung. was heißt diskriminierungsfrei? arbeitszeit. familienfreundliche arbeitszeitgestaltung. regelungen mit diskriminierungspotenzial. elternzeit, pflegezeit und familienzeit. chancengleichheit und gleichstellung betriebliche regelungen dürfen beschäftigte nicht aufgrund ihres geschlechts diskriminieren. dies ist für viele selbstverständlich, denn es handelt sich hierbei im kern um ein grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. das gebot der diskriminierungsfreiheit gilt deshalb für alle arten von betrieblichen regelungen - unabhängig davon, ob sie allein vom arbeitgeber oder kollektiv von den betriebsparteien geregelt werden, ob es sich um betriebs- oder dienstvereinbarungen handelt, ob sie freiwillig abgeschlossen wurden oder erzwingbar sind. rechtliche grundlage des diskriminierungsverbotes bei betrieblichen regelungen sind zunächst die grundrechtlichen gleichheitssätze und das diskriminierungsverbot in art. 3 des grundgesetzes. darüber hinaus verbietet § 2 agg benachteiligungen in bezug auf: ''1. die bedingungen, einschließlich auswahlkriterien und einstellungsbedingungen, für den zugang zu unselbstständiger und selbstständiger erwerbstätigkeit, unabhängig von tätigkeitsfeld und beruflicher position, sowie für den beruflichen aufstieg. 2. die beschäftigungs- und arbeitsbedingungen einschließlich arbeitsentgelt und entlassungsbedingungen, insbesondere in individual- und kollektivrechtlichen vereinbarungen, und maßnahmen bei der durchführung und beendigung eines beschäftigungsverhältnisses sowie beim beruflichen aufstieg. 3. den zugang zu allen formen und allen ebenen der berufsberatung, der berufsbildung einschließlich der berufsausbildung, der beruflichen weiterbildung und der umschulung sowie der praktischen berufserfahrung ( ).'' nach § 3 abs. 1 agg liegt eine unmittelbare benachteiligung wegen des geschlechts ''auch im fall einer ungünstigeren behandlung einer frau wegen schwangerschaft oder mutterschaft vor.'' grundsätze für die behandlung der betriebsangehörigen durchsetzung der tatsächlichen gleichstellung von mann und frau unterrichtungspflichten des arbeitgebers auch bei bester absicht kann es passieren, dass betriebliche regelungen in kraft gesetzt werden oder bereits gelten, die sich unterschiedlich günstig auf männliche und weibliche beschäftigte auswirken. dies ist selbst dann möglich, wenn die bestimmungen geschlechtsneutral formuliert sind und keinen geschlechtsbezug erkennen lassen. in diesem fall spricht der gesetzgeber von mittelbarer diskriminierung...

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