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Betrieblicher Infektionsschutz

Neuigkeit

Titel

Betrieblicher Infektionsschutz

Quelle

BMAS

Datum der Aktualisierung

23.03.2022

Info

Auch nach Ende der epidemischen Lage nationaler Tragweite am 25. November 2021 und dem Auslaufen der strikten Regelungen zum betrieblichen Infektionsschutz in § 28b des Infektionsschutzgesetzes sind für einen Übergangszeitraum noch bestimmte Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes erforderlich.

Die Infektionszahlen in Deutschland sind immer noch sehr hoch – vor allem aufgrund der stark ansteckenden Omikron-Variante. Es ist jedoch zu erwarten, dass die Infektionszahlen zum Frühsommer zurückgehen werden.

Die Beschäftigten müssen bis dahin vor arbeitsbedingten Infektionen geschützt werden, gerade auch dann, wenn Tätigkeiten nicht im häuslichen Bereich ausgeführt werden.

Gesetzliche Regelungen

Bei ungeimpften und immungeschwächten Personen besteht weiterhin ein hohes Ansteckungsrisiko, verbunden mit der Gefahr besonders schwerer Krankheitsverläufe.

Vor letzteren sind zwar vollständig geimpfte Personen gut geschützt, insbesondere, wenn diese schon eine weitere dritte Auffrischungsimpfung erhalten haben, aber neuere Erkenntnisse zeigen, dass Impfungen nicht ausreichend gegen Ansteckung und Weitergabe der jetzt vorherrschenden Omikron-Variante des Coronavirus SARS-CoV-2 schützen.

Um Ausbrüchen in den Betrieben vorzubeugen, müssen übergangsweise bis einschließlich 25. Mai 2022 noch Basisschutzmaßnahmen zum Infektionsschutz bei der Arbeit getroffen werden.

Die Arbeitgeber sind weiterhin verpflichtet, auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz im betrieblichen Hygienekonzept festzulegen, ggf. anzupassen und umzusetzen.

Dabei sind die folgenden bewährten Basisschutzmaßnahmen zu berücksichtigen:

Der Infektionsschutz muss auch in Pausenzeiten und in Pausenbereichen gewährleistet sein. Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

Wie die in der Verordnung beschriebenen Schutzziele in Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes umgesetzt werden können, konkretisieren die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (mit Vermutungswirkung) und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger.

Wichtige Hinweise zur Einhaltung dieser Vorgaben enthalten auch die BAuA Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2. Diese erläutern unter anderem, wann Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes am Arbeitsplatz erforderlich sind, und welche Maßnahmen sich aus den Erfahrungen im Verlauf der Pandemie als hilfreich erwiesen haben.

Um die Auswirkungen eventueller weiterer Infektionswellen zu begrenzen, muss die Impfquote auch in der Erwerbsbevölkerung deutlich erhöht werden.

Die Arbeitgeber müssen daher weiterhin Beiträge zur Erhöhung der Impfbereitschaft leisten, indem sie Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten unterstützen sowie bei Bedarf Beschäftigte zur Wahrnehmung außerbetrieblicher Impfangebote freistellen.

Folgende verbindliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutzes sind seit dem 20. März 2022 entfallen:

Die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist seit dem 20. März 2022 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 25. Mai 2022 außer Kraft.

Weitere Informationen

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