Jobadu.de Menü

Jobadu.de - Jobs und Infos
Keine Lohnfortzahlungspflicht bei pandemiebedingter Betriebsschließung

Neuigkeit

Titel

Keine Lohnfortzahlungspflicht bei pandemiebedingter Betriebsschließung

Quelle

Haufe

Datum der Veröffentlichung

12.01.2022

Info

Während der Coronapandemie mussten viele Betriebe aufgrund des angeordneten Lockdowns schließen, insbesondere Gastronomie, Hotellerie und Einzelhandel waren hiervon betroffen.

In der Folge konnten zahlreiche Arbeitgeber ihre Belegschaft nicht beschäftigen. Damit stellte sich die Frage, ob Arbeitgeber während der pandemiebedingten Betriebsschließung zu Lohnfortzahlung verpflichten sind?

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber bei einem Arbeitsausfall gemäß § 615 Satz 3 BGB den Beschäftigten weiter zur Entgeltzahlung verpflichtet, wenn die Gründe dafür in seiner betrieblichen Sphäre liegen.

Durch Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld konnte dieses Betriebsrisiko in vielen Fällen abgemildert werden.

Wo das nicht möglich war, haben die Instanzgerichte bislang auch bei coronabedingten Schließungen das Risiko beim Arbeitgeber gesehen und diesen zur Lohnfortzahlung verpflichtet.

Das BAG (Urteil vom 13. Oktober 2021, Az: 5 AZR 211/21) hat nun in einem Präzedenzfall überraschend klargestellt: Das Betriebsrisiko für Arbeitsausfall aufgrund der landesweiten, pandemiebedingten Schließungen trägt nicht der Arbeitgeber. Zur Entgeltzahlung ist er daher nicht verpflichtet.

Ihre Weiterempfehlung

Gefällt Ihnen diese Infoseite? Wir stellen Ihnen hier die Links zur Verfügung, mit denen Sie eine Weiterempfehlung in den sozialen Medien realisieren können...

Neuigkeit bei Facebook weiterempfehlen
Neuigkeit bei Twitter weiterempfehlen
Neuigkeit bei Linkedin weiterempfehlen
Neuigkeit bei Xing weiterempfehlen
Neuigkeit bei Whatsapp weiterempfehlen

Mit einem Mausklick oder einem Fingertipp öffnen Sie die entsprechende Funktion.

Menü Jobadu.de
Abschlussleiste