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Auflösend bedingte Arbeitsverträge*

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Auflösend bedingte Arbeitsverträge

Quelle

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Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kann auch zum Gegenstand einer auflösenden Bedingung gemacht werden...

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Textauszug

Auflösend bedingte Arbeitsverträge Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kann auch zum Gegenstand einer auflösenden Bedingung gemacht werden. Dann endet gemäß § 158 (2) BGB die Wirkung des Arbeitsverhältnisses mit Eintritt der Bedingung. Da nach § 21 TzBfG ein Großteil der Vorschriften, die für das befristete Arbeitsverhältnis gelten, auch für die Bedingung Anwendung finden, ergibt sich in rechtlicher Hinsicht kein wesentlicher Unterschied zwischen der Befristung und der Bedingung eines Arbeitsverhältnisses. Von entscheidender Bedeutung ist der Verweis auf § 14 (1) TzBfG. Hierdurch ist gewährleistet, dass auch ein auflösend bedingtes Arbeitsverhältnis zu seiner Wirksamkeit eines sachlichen Grundes bedarf. Dabei lassen sich die einzelnen im Gesetzestext normierten Sachgründe grundsätzlich auf die Bedingung übertragen. Beispiele: Das Arbeitsverhältnis endet, wenn der erkrankte Arbeitnehmer an seinen Arbeitsplatz zurückkehrt (Vertretung), der Arbeitnehmer sich als nicht geeignet erweist, die vorgesehene Arbeit zu verrichten (Erprobung), die medizinische Einstellungsuntersuchung negativ ausfällt (in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe) oder die Rolle einer Schauspielerin in der Serie aus künstlerischen Erwägungen nicht fortgesetzt wird (Eigenart der Arbeitsleistung)...

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